Freitag 21. Juli 2017
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Webnews, 27/06/2017

 

COMECE beteiligt sich zum Thema des Grundrechteforums 2018

 

Das COMECE-Sekretariat hat in einer Konsultation, das die EU-Agentur für Grundrechte mit Blick auf das Grundrechteforum 2018 initiiert hat, seine Position zum Thema „Zugehörigkeit” zum Ausdruck gebracht.

 

 

Die Konsultation hat die Bedeutung des Wortes „Zugehörigkeit” für jede beteiligte Organisation ins Zentrum der Befragung gestellt. COMECE hob den Zusammenhang zwischen der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft und der Glaubensfreiheit hervor.

 

Der Beitrag betont die strukturelle Bedeutung des ersten anthropologischen Ortes der Zugehörigkeit, die Familie. Ebenso geht das Dokument auf die spezifische Position der Kinder ein, unter der vorrangigen, gemeinsamen Begleitung eines Vaters und einer Mutter aufzuwachsen.

 

Das COMECE-Sekretariat macht weiterhin auf die Notwendigkeit aufmerksam, Diskriminierung aus Gründen der Religion in der EU zu bekämpfen, da die Zugehörigkeit zu einer Religion zu einer Diskriminierung durch Gesetz/Praxis führen kann.

 

Ein positives Verständnis von „Zugehörigkeit" ist somit erforderlich, das auf dem Prinzip der menschlichen Würde und dem Respekt für Vielfalt (z. B. in kultureller, religiöser, ethnischer Art etc.) gründet. Die Auseinandersetzung mit der Bedeutung der EU-Bürgerschaft ist Teil dieses Kontextes.

 

In Bezug auf das Grundrechteforum 2018 wurden die folgenden Schlüsselelemente identifiziert:

  • Vollständige Zugehörigkeit durch die Wahrung zentraler Grundrechte, wie Militärdienstverweigerung aus Gewissensgründen und das Recht auf freie Meinungsäußerung (auch wenn dies nicht in Übereinstimmung mit dem realen oder wahrgenommenen Mainstream-Diskurs in den Gesellschaften steht)
  • Rechtmäßigkeit der Grundrechte und insbesondere der Gedankens-, Gewissens- und Religionsfreiheit;
  • Kulturelle Rechte, Respekt der Vielfalt (wie oben definiert) und Subsidiarität.

Mit Bezug auf die institutionelle Ebene unterstreicht der Beitrag die Notwendigkeit, zwischen dem Dialog gemäß Artikel 11 EUV (Zivilgesellschaft) und dem Dialog nach Artikel 17 EUV (Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften) zu unterscheiden. Die Kirche ist keine NGO - nicht von Natur aus, noch von ihrem Status und ihrem Beitrag ausgehend.

 

Das COMECE-Sekretariat unterstützt die Überarbeitung der Verordnung zur Gründung einer EU-Agentur für Grundrechte, damit ihre Verfahren in der Steuerung und Führung verbessert werden. COMECE ist gerne bereit, die Position weiter im Rahmen des Forums, das vom 25.-27. September 2018 stattfinden wird, zu vertiefen.

Pressekontakt:

Alessandro Di Maio

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