Freitag 24. Oktober 2014
Dialog EU-Kirchen

Inhalt:

Artikel 17 Absatz 3 AEUV sieht einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog zwischen der EU und den Kirchen vor. Diese Attribute sollen den „effet utile" des Dialogs gewährleisten. Sie sind im Rahmen einer „guten Dialogpraxis" zwischen der EU und den Kirchen zu berücksichtigen.  

Rechtsgrundlage


Der Dialog zwischen der Europäischen Union und den Kirchen hat sich in den vergangenen Jahren auf Initiative der EU-Verantwortlichen und der in Brüssel ansässigen kirchlichen Organisationen auf informeller Ebene entwickelt. Am Leben erhalten wurde er durch das Engagement der Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie durch den Goodwill und die Verfügbarkeit hochrangiger Vertreter der europäischen Institutionen. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird nunmehr - zum ersten Mal in der Geschichte der EU - eine Rechtsgrundlage für den Dialog zwischen der EU und den Kirchen und Religionsgemeinschaften geschaffen.

Offener Dialog


Die Offenheit des Dialogs kann sowohl auf die Dialogpartner (offen für alle Teilnehmer), als auch auf die Dialoginhalte (offen für alle Themen) bezogen werden. Jedoch wird im allgemeinen Sprachgebrauch unter einer „offenen Aussprache" ein Gespräch verstanden, bei dem sich die Gesprächspartner „alles sagen können". 

Transparenter Dialog


Transparenz ist ein wesentliches Merkmal demokratischer Gesellschaften und Voraussetzung für die Beteiligung gesellschaftlicher Akteure an der politischen Willensbildung und demokratischen Entscheidungsfindung. Das im neuen Artikel 17 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV) verankerte Erfordernis eines transparenten Dialogs zwischen der EU und den Kirchen verdient bereits aus diesem Grunde vorbehaltlose Zustimmung.(...)

Regelmässiger Dialog


Dem Bureau of European Policy Advisers zufolge ist ein regelmäßiger Dialog im Sinne eines ständigen Dialogs zu verstehen, den die EU-Kommission mit den Kirchen auf verschiedenen Ebenen in Form bilateraler Treffen und spezifischer Veranstaltungen unterhält. 

Instrumente des Dialogs



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