Tuesday 22. October 2019
2005
COMECE Press 02.06.2005

 

Stellungnahme zu den letzten Volksabstimmungen

 

Stellungnahme von Mgr Noël Treanor, Generalsekretär der Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaften.

 

“Das französische und niederländische “Nein” fordert die Politiker und Bürger zur genauen Analyse auf. Die Gründe für das „Nein“ sind vielfältig. Es kann daher nicht auf eine offene Ablehnung des Europäischen Projektes geschlossen werden.

 

Das „Nein“ in den Mitgliedstaaten bringt eine ernsthafte Besorgnis hinsichtlich der sozialen, wirtschaftlichen und sicherheitsrelevanten Fragen zum Ausdruck und stellt die diesbezügliche Angemessenheit der Europapolitik in Frage. Es enthält eine Warnung gegenüber einer grenzenlosen Erweiterung der EU. Die Ängste der Bürger fordern eine mutige und schlüssige Antwort unserer Politiker auf der nationalen und europäischen Ebene.

 

Leider ist ein Teil der Nein-Stimmen das Ergebnis von Desinformation und unangemessener Kommunikation über Ziele und Inhalte des Verfassungsvertrages.

 

Dies hebt die Notwendigkeit hervor, mehr Transparenz, Legitimität und Beteiligung im Regierungshandeln zu entwickeln. Es müssen jetzt neue Wege gefunden werden, das Ziel des Europäischen Projektes und die europäischen Entscheidungsprozesse zu vermitteln. Um glaubwürdig zu sein und von den europäischen Bürgern angenommen zu werden, muss die Europapolitik klar in einem Wertesystem verwurzelt werden, welche das Erbe Europas respektiert und fördert.

 

Es sollte nicht in Vergessenheit geraten, dass zehn Mitgliedstaaten den Verfassungsvertrag bereits ratifiziert haben. Die Bedeutung dieser Unterstützung darf nicht ignoriert werden.

 

Der Verfassungsvertrag ist das Ergebnis einer kreativen Anstrengung von Vertretern aus der europäischen und nationalen Politik, Beamten, Verfassungsspezialisten und Vertretern aus den unterschiedlichen Bereichen der Europäischen Zivilgesellschaft. Ihre Errungenschaft – ein Kompromiss zwischen 25 Mitgliedstaaten – bleibt bestehen. Er wird eine bedeutende Quelle für die Fortentwicklung des europäischen Projektes sein.

 

Alle europäischen Bürger und insbesondere die Christen unter ihnen sollten die Würdigung der politischen und gesellschaftlichen Bedeutung des europäischen Projektes und seiner bisherigen Errungenschaften wieder beleben. Heute wie vor 50 Jahren ist das europäische Projekt für die Förderung des Friedens, die Verwirklichung von Wirtschaftwachstum und die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes lebenswichtig.

 

Während seiner nächsten Sitzung am 9. und 10. Juni wird der Exekutivausschuss der COMECE über das Ergebnis der Stellungnahme zu den letzten Volksabstimmungen beraten.”

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Alessandro Di Maio

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