Wednesday 20. October 2021
2008
COMECE Press 28/11/2008

 

Offene Tür für die Aufnahme von 10.000 besonders gefährdeten irakischen Flüchtlingen in die EU: Mitgliedstaaten sind nun in der Lage, schnell zu handeln

 

COMECE Generalsekretär Piotr Mazurkiewicz begrüßte die gestrigen Schlussfolgerungen des Rates zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge. Die Mitgliedstaaten der EU sollten nun gemeinsame Verantwortung übernehmen, um das in den Ratsschlussfolgerungen genannte Ziel, 10.000 besonders gefährdete Flüchtlinge im Jahre 2009 in die EU aufzunehmen zu erreichen. Darüber hinaus ruft Piotr Mazurkiewicz die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, im Rahmen ihrer Kontakte mit der irakischen Regierung stets die Situation der christlichen Gemeinschaft Iraks, die heute in ihrer Existenz bedroht ist, sowie die Situation anderer religiöser Minderheiten zu erwähnen.

 

Im Rahmen des EU-Ratstreffens der Minister für Justiz und Inneres am 27.-28. November in Brüssel hat der Rat die Mitgliedstaaten dazu eingeladen, irakische Flüchtlinge – insbesondere aus Syrien und Jordanien – aufzunehmen, die sich in einer besonders kritischen Situation befinden. Dies gelte etwa für Flüchtlinge zu, die eine besondere medizinische Behandlung brauchen, für Opfer von Trauma oder Folterung, Mitglieder religiöser Minderheiten oder alleinerziehende Frauen. Der Rat erinnerte auch an die Möglichkeit für EU-Mitgliedstaaten, finanzielle Unterstützung zur Neuansiedlung in Europa vom Europäischen Flüchtlingsfonds anzufordern. Mitgliedstaaten können sich bis zum 19. Dezember 2008 anmelden, damit ihr Finanzzuschuss für 2009 kalkuliert wird.

 

Im November 2007 hatten die COMECE Bischöfe bereits die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, sich kurzfristig auf die verstärkte Aufnahme von Irakflüchtlingen innerhalb der nächsten zwei Jahre zu verständigen, angesichts der hoffnungslosen Lage der Flüchtlinge aus dem Irak – insbesondere der christlichen, die vom UNHCR als „am meisten gefährdet“ beschrieben werden. Seitdem haben sie stets die relevanten Entwicklungen verfolgt und haben zu diesem Thema während ihrer Herbstvollversammlung am 12. November einen mündlichen Bericht von EU Kommissar Jacques Barrot erhalten.

 

Es ist zu hoffen, dass das hochrangige Treffen welches von den Niederlanden am 1. und 2. Dezember in Den Haag einberufen wird, letztendlich den EU Mitgliedstaaten ermöglichen wird, eine konkrete und koordinierte Antwort zur Situation der irakischen Flüchtlinge zu finden.

Pressekontakt:

Alessandro Di Maio

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